von Ingo Lahn | Mai 2, 2023 | Aktuelle Rechtsprechung rund um das Erbrecht
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 22.03.23, Az. IV ZB 12/22, die hoch umstrittene Frage (s. die Nachweise in Rz. 17 des Beschlusses), ob eine sog. lenkende Ausschlagung im Falle eines Irrtums über die Person des als nächstes zum Erben Berufenen anfechtbar...
von Ingo Lahn | Sep 15, 2016 | Aktuelle Rechtsprechung rund um das Erbrecht
Der Irrtum über die Ausschlagungsmöglichkeit rechtfertigt weiterhin die Anfechtung des belasteten Erben zur Erlangung des Pflichtteils Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 29.06.16 (Az. IV ZR 387/15) wieder für Rechtssicherheit in der sehr praxisrelevanten...
von Ingo Lahn | Aug 11, 2015 | Aktuelle Rechtsprechung rund um das Erbrecht
BGH: Für die Anfechtung einer Anfechtungserklärung gelten die Fristen des § 121 BGB In dem jetzt vom Bundesgerichtshof (Beschl. v. 10.06.15, IV ZB 39/14) entschiedenen Fall ging es um die Frist für die Anfechtung einer Anfechtung. Umstritten ist in Rechtsprechung und...
von Ingo Lahn | Feb 20, 2011 | Aktuelle Rechtsprechung rund um das Erbrecht
OLG Düsseldorf zur Anfechtung einer Ausschlagung nach Fehleinschätzung über Schulden Wer eine Willenserklärung abgibt und dabei einem beachtlichen Irrtum unterliegt, kann die Erklärung anfechten. Die Willenserklärung ist dann als von Anfang an nichtig anzusehen. Dies...