von Ingo Lahn | Nov 6, 2024 | Aktuelle Rechtsprechung rund um das Erbrecht
Weil dankenswerterweise das OLG die Rechtsbeschwerde zugelassen hatte, konnte der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 04.09.24 (IV ZB 37/23) nunmehr einen weiteren Streit in Rechtsprechung und Literatur entscheiden.Im konkreten Fall ging es zwar darum, dass Eltern für...
von Ingo Lahn | Nov 4, 2024 | Aktuelle Rechtsprechung rund um das Erbrecht, Testament & Erbvertrag
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 22.05.24, Az. IV ZB 26/23, die umstrittene Frage, ob ein Erbvertrag, der von nichtehelichen Lebenspartner abgeschlossen wird, in analoger Anwendung von § 2077 BGB unwirksam ist, wenn die Partner später heiraten und sich dann...
von Ingo Lahn | Mai 2, 2023 | Aktuelle Rechtsprechung rund um das Erbrecht
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 22.03.23, Az. IV ZB 12/22, die hoch umstrittene Frage (s. die Nachweise in Rz. 17 des Beschlusses), ob eine sog. lenkende Ausschlagung im Falle eines Irrtums über die Person des als nächstes zum Erben Berufenen anfechtbar...
von Ingo Lahn | Nov 11, 2022 | Aktuelle Rechtsprechung rund um das Erbrecht
Mit Beschluss vom 19.08.22 hat der u.a. für Beschwerden in Nachlass-Sachen zuständige 3. Zivilsenat beim OLG Düsseldorf (Az. 3 Wx 119/22) entschieden, dass Nachlassgerichte auch Kopien von Verfügungen von Todes wegen zu eröffnen haben. Amtlicher Leitsatz, OLG...
von Ingo Lahn | Okt 31, 2021 | Aktuelle Rechtsprechung rund um das Erbrecht
Der Bundesgerichtshof hat mit Leitsatz-Entscheidung vom 29.09.21 (IV ZR 328/20) gleich zwei wichtige Grundsatzfragen zum Wertermittlungsanspruch des Pflichtteilsberechtigten gem. § 2314 Abs. 1 S. 2 BGB geklärt:Dabei ging es primär um die Frage, ob der...
von Ingo Lahn | Jul 10, 2021 | Aktuelle Rechtsprechung rund um das Erbrecht
Der u.a. für das Schenkungsrecht zuständige X. Senat beim Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 20.10.20 (X ZR 7/20; BGHZ 227, 188) eine Entscheidung getroffen, die unerwünschte zivil-, steuer- und sozialrechtliche Auswirkungen nach sich ziehen kann: Leitsatz des BGH,...
