von Ingo Lahn | Nov. 10, 2010 | Aktuelle Rechtsprechung rund um das Erbrecht
Kurzmitteilung: Der u.a. für das Gewerbemietrecht zuständige XII. Senat beim Bundesgerichtshof hat seine Rechtsprechung fortgesetzt (BGHZ 183, 131; siehe auch hier), nach der die Mitglieder einer Erbengemeinschaft ein Mietverhältnis wirksam mit Mehrheitsbeschluss...
von Ingo Lahn | Mai 15, 2010 | Aktuelle Rechtsprechung rund um das Erbrecht
Der Bundesgerichtshof hat am 28.04.2010 in zwei Verfahren (IV ZR 73/08 und IV ZR 230/08) seine Rechtsprechung zur Bewertung von Lebensversicherungen mit widerruflicher Bezugsberechtigung im Rahmen von Pflichtteilsergänzungsansprüchen geändert und die umstrittene...
von Ingo Lahn | Feb. 27, 2010 | Aktuelle Rechtsprechung rund um das Erbrecht
BGH zur Anrechnung oder Ausgleichung bei „vorweggenommener Erbfolge“ In notariellen Übertragungsverträgen, wenn Eltern bereits lebzeitig Immobilienvermögen auf ihre Kinder übertragen, findet sich sehr häufig die Wendung, dass die Übertragung „im Wege...
von Ingo Lahn | Dez. 2, 2009 | Aktuelle Rechtsprechung rund um das Erbrecht
Der Bundesgerichtshof (Urt. v. 11.11.2009 – XII ZR 210/05) hat die in der Literatur lange umstrittene Frage entschieden, ob ein Dauerschuldverhältnis (hier ein Mietverhältnis) nur von allen Erben gemeinschaftlich einstimmig oder auch von der Mehrheit der...
von Ingo Lahn | Mai 4, 2009 | Aktuelle Rechtsprechung rund um das Erbrecht
BGH zum Umfang einer transmortalen Kontovollmacht Der Bundesgerichthof hat in seiner Entscheidung vom 24.03.09 (XI ZR 191/08, die wegen ihrer Bedeutung in der amtlichen Entscheidungssammlung BGHZ 180, 191, veröffentlicht wurde) klargestellt, dass eine vom Erblasser...