von Ingo Lahn | Sep 15, 2016 | Aktuelle Rechtsprechung rund um das Erbrecht
Der Irrtum über die Ausschlagungsmöglichkeit rechtfertigt weiterhin die Anfechtung des belasteten Erben zur Erlangung des Pflichtteils Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 29.06.16 (Az. IV ZR 387/15) wieder für Rechtssicherheit in der sehr praxisrelevanten...
von Ingo Lahn | Aug 2, 2016 | Aktuelle Rechtsprechung rund um das Erbrecht
BGH: Die letztwillig angeordnete Beschränkung der Vermögenssorge für ein minderjähriges Kind umfasst auch das Recht zur Ausschlagung Hintergrund: Nach § 1638 BGB kann ein Erblasser durch Testament oder Erbvertrag anordnen, dass die Vermögenssorge eines oder...
von Ingo Lahn | Jul 24, 2012 | Aktuelle Rechtsprechung rund um das Erbrecht
OLG Frankfurt zum Beginn der Ausschlagungsfrist bei minderjährigen Erben Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Beschl. v. 03.07.2012, 21 W 22/12) hatte darüber zu befinden, wann bei einem minderjährigen Erben die sechswöchige Ausschlagungsfrist des § 1944 BGB zu...
von Ingo Lahn | Mrz 27, 2012 | Aktuelle Rechtsprechung rund um das Erbrecht
Kammergericht Berlin: Selektive Ausschlagung von Eltern für ihre Kinder erfordert Genehmigung des Familiengerichts Das Kammergericht in Berlin hat mit Beschluss vom 13.03.12 (1 W 747/11) festgestellt, dass die Ausschlagung von Eltern für nur manche ihrer Kinder der...
von Ingo Lahn | Feb 20, 2011 | Aktuelle Rechtsprechung rund um das Erbrecht
OLG Düsseldorf zur Anfechtung einer Ausschlagung nach Fehleinschätzung über Schulden Wer eine Willenserklärung abgibt und dabei einem beachtlichen Irrtum unterliegt, kann die Erklärung anfechten. Die Willenserklärung ist dann als von Anfang an nichtig anzusehen. Dies...